Stellungnahme zum Entwurf der Nachhaltigkeitsstrategie

Was wir zur Nachhaltigkeitsstrategie zu sagen haben

Die Bundesregierung hat am 31. Mai 2016 parallel zur Jahreskonferenz des Rates für Nachhaltige Entwicklung ihren Entwurf für eine erneuerte deutsche Nachhaltigkeitsstrategie herausgegeben. Gleichzeitig hat sie alle interessierten Bürger und Organisationen dazu aufgerufen, diesen Entwurf zu kommentieren.
Wir begrüßen, dass die Bundesregierung so offen zur Stellungnahme aufruft. Wir begrüßen auch die klare Stellungnahme und die Willensbekundung der Bundesregierung zu einer verstärkten Ausrichtung auf eine nachhaltige Entwicklung in fast allen Bereichen des Lebens und Handelns.

Werte Bundesregierung, eine Strategie ohne Ziele ist keine.
Eine Strategie-Kommentierung ohne Strategie funktioniert nicht.

Zusammengefasst müssen wir allerdings sagen, dass es oft bei Willensbekundungen bleibt und die geplanten Maßnahmen meist nicht ausreichend sind.

Wo wir in der internationalen Staatengemeinschaft davon reden konsequent und zeitnah Änderungen anstoßen zu müssen, unter anderem um dem Klimawandel entgegenzuwirken, da sind die Ziele der Bundesregierung viel zu schwach gesetzt.
Was wir bislang im Entwurf an Zielen sehen, sind eher einzelne geplante Maßnahmen, die zudem viel zu oft in ihrer Umsetzung nicht messbar sind. Wir hätten uns echte Zielformulierungen und abgeleitete messbare Unterziele erhofft, denn nur so können Ziele systematisch verfolgt und erreicht werden.
Einen weiteren großen Kritikpunkt sehen wir im methodischen Vorgehen der Bundesregierung. In dem vorgelegten Entwurf wird darauf verwiesen, dass die „indikatorengestützten politischen Ziele“ (S. 50) zur Endfassung der Strategie ergänzt werden. Dieses Vorgehen karikiert unserer Meinung nach das scheinbar partizipative Vorgehen Stellungnahmen einzufordern. Wenn ein echter Diskurs zur Nachhaltigkeitsstrategie Deutschlands gewünscht wäre, würden konkrete auch quantitative Ziele zum Entwurf vorgelegt. In der jetzigen Art kann kein Stakeholder in einer Stellungnahme darauf eingehen, ob und warum ein Ziel als gerechtfertigt oder effektiv bewertet wird.

Unser Fokus bei der Kommentierung lag auf jenen SDGs, die Schnittstellen von Nachhaltigkeitspolitik und Wirtschaft bilden. Damit haben wir uns auf die Bereiche konzentriert, mit denen wir als plant values täglich umgehen und in denen wir am konstruktivsten beitragen können.
Einige Themen haben bei uns Fragen aufgeworfen, die wir nicht allein beantworten wollten. Zur Abhilfe haben wir eine stichprobenartige Umfrage durchgeführt und Diskussionen in den sozialen Medien geführt. Die Ergebnisse der Umfrage fließen in unserer Stellungnahme an den entsprechenden Stellen durch Diagramme verbildlicht ein.

Hier ist unsere komplette Stellungnahme zu finden:

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

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